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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum:	Do, 10.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Formelle Angelegenheiten

Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 3

36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2016/022

Ö 4

Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2016/023

Ö 5

Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 03.12.2015

Ö 6

Bericht der Verwaltung

Ö 7

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH

2016/010

VORLAGE

Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2016 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Mi, 02.03.2016 TOP: Ö 6

STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)

Beschluss:
Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2015 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Do, 10.03.2016 TOP: Ö 7

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen

Beschluss:
Ein Beschluss über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum, und die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB zu dem von der PEG gestellten Antrag wird zurückgestellt, bis die offenen Punkte und Empfehlungen aus dem Brandschutzkonzept umgesetzt sind.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 17.03.2016 TOP: Ö 12

STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)

Ratsvorsitzender Henke weist darauf hin, dass das Datum des Schreibens des Wasserverbandes Peine richtig heißen muss „29.05.2015“.