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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum:	Do, 10.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3		36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/022
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/023
Ö 5		Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 03.12.2015
Ö 6		Bericht der Verwaltung
Ö 7		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH	2016/010
Ö 8		Grabenräumung 2016	2016/014
Ö 9		Instandsetzung von Gemeindestraßen; Deckenerneuerungsmaßnahmen und Risssanierung	2016/016
Ö 10		Erneuerung der Filteranlage und Umbau der Pumpensteuerung des Hallenbades Mehrum	2016/017
Ö 11		Endausbau der Erschließungsanlagen im Baugebiet "Zum Bruchgraben", Ortschaft Bründeln	2016/018
Ö 12		Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Alter Gutsweg", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2016/021
	VORLAGE
	1. Der Rat beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind gem. den einzelnen Beschlussvorschlägen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. 2. Der Rat beschließt die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils „Alter Gutsweg“ gem. §§ 10 und 58 NKomVG in Verbindung mit § 34 Abs. 4 und 5 BauGB. 3. Der Rat beschließt die Begründung zur Satzung unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Do, 10.03.2016 TOP: Ö 12
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind gem. den einzelnen Beschlussvorschlägen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat beschließt die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils „Alter Gutsweg“ gem. §§ 10 und 58 NKomVG in Verbindung mit § 34 Abs. 4 und 5 BauGB. Der Rat beschließt die Begründung zur Satzung unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 17.03.2016 TOP: Ö 13
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Der Rat beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind gem. den einzelnen Beschlussvorschlägen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat beschließt die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils „Alter Gutsweg“ gem. §§ 10 und 58 NKomVG in Verbindung mit § 34 Abs. 4 und 5 BauGB. Der Rat beschließt die Begründung zur Satzung unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 13		Anfragen und Anregungen, Anträge