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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum:	Do, 10.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3		36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/022
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/023
	VORLAGE
	1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Biogasanlage am Hämeler Wege“, Ortschaft Harber wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. 2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Do, 10.03.2016 TOP: Ö 4
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Biogasanlage am Hämeler Wege“, Ortschaft Harber wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Ortsrat Harber DATUM: Do, 10.03.2016 TOP: Ö 4
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Biogasanlage am Hämeler Wege“, Ortschaft Harber wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 17.03.2016 TOP: Ö 15
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Ratsherr Mertens befindet sich im Mitwirkungsverbot und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil. Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Biogasanlage am Hämeler Wege“, Ortschaft Harber wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 5		Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 03.12.2015
Ö 6		Bericht der Verwaltung
Ö 7		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH	2016/010
Ö 8		Grabenräumung 2016	2016/014
Ö 9		Instandsetzung von Gemeindestraßen; Deckenerneuerungsmaßnahmen und Risssanierung	2016/016
Ö 10		Erneuerung der Filteranlage und Umbau der Pumpensteuerung des Hallenbades Mehrum	2016/017
Ö 11		Endausbau der Erschließungsanlagen im Baugebiet "Zum Bruchgraben", Ortschaft Bründeln	2016/018
Ö 12		Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Alter Gutsweg", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2016/021
Ö 13		Anfragen und Anregungen, Anträge