Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 10.12.2015 | ||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||
| Ö 5 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. | 2016/020 | |||||||
| Ö 6 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Raiffeisen-Lagerhaus GmbH & Co. KG | 2016/026 | |||||||
| Ö 7 | Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad | 2016/024 | |||||||
| Ö 8 | Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortschaft Equord aus dem Ehrenbeamtenverhältnis | 2016/002 | |||||||
| Ö 9 | Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord a) Entlassung als stellv. Ortsbrandmeister aus dem Ehrenbeamtenverhältnis b) Berufung als Ortsbrandmeister | 2016/009 | |||||||
| Ö 10 | Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Equord | 2016/011 | |||||||
| Ö 11 | Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Harber | 2016/008 | |||||||
| Ö 12 | Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH | 2016/010 | |||||||
| VORLAGE | |||||||||
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Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2016 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.
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| GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Mi, 02.03.2016 TOP: Ö 6 | |||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Do, 10.03.2016 TOP: Ö 7 | |||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||
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Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 17.03.2016 TOP: Ö 12 | |||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||
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Ratsvorsitzender Henke weist darauf hin, dass das Datum des Schreibens des Wasserverbandes Peine richtig heißen muss „29.05.2015“.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Alter Gutsweg", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung | 2016/021 | |||||||
| Ö 14 | 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | 2016/022 | |||||||
| Ö 15 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | 2016/023 | |||||||
| Ö 16 | Antrag der SPD-Fraktion gegen Ausbau der südlichen Windenergieanlagen | 2016/027 | |||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen, Anträge | ||||||||