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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 17.03.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 10.12.2015
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V.	2016/020
	VORLAGE
	Der Rat beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 17.03.2016 TOP: Ö 5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Bürgermeister Erwig führt aus, dass die Spende möglicherweise nicht zustande kommen wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Raiffeisen-Lagerhaus GmbH & Co. KG	2016/026
Ö 7		Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad	2016/024
Ö 8		Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortschaft Equord aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2016/002
Ö 9		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord a) Entlassung als stellv. Ortsbrandmeister aus dem Ehrenbeamtenverhältnis b) Berufung als Ortsbrandmeister	2016/009
Ö 10		Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Equord	2016/011
Ö 11		Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Harber	2016/008
Ö 12		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH	2016/010
Ö 13		Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Alter Gutsweg", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2016/021
Ö 14		36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/022
Ö 15		Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/023
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion gegen Ausbau der südlichen Windenergieanlagen	2016/027
Ö 17		Anfragen und Anregungen, Anträge