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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 17.03.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 10.12.2015
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V.	2016/020
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Raiffeisen-Lagerhaus GmbH & Co. KG	2016/026
Ö 7		Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad	2016/024
Ö 8		Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortschaft Equord aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2016/002
Ö 9		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord a) Entlassung als stellv. Ortsbrandmeister aus dem Ehrenbeamtenverhältnis b) Berufung als Ortsbrandmeister	2016/009
Ö 10		Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Equord	2016/011
Ö 11		Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Harber	2016/008
Ö 12		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH	2016/010
Ö 13		Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Alter Gutsweg", Ortschaft Mehrum; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2016/021
	VORLAGE
	1. Der Rat beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind gem. den einzelnen Beschlussvorschlägen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. 2. Der Rat beschließt die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils „Alter Gutsweg“ gem. §§ 10 und 58 NKomVG in Verbindung mit § 34 Abs. 4 und 5 BauGB. 3. Der Rat beschließt die Begründung zur Satzung unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Do, 10.03.2016 TOP: Ö 12
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind gem. den einzelnen Beschlussvorschlägen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat beschließt die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils „Alter Gutsweg“ gem. §§ 10 und 58 NKomVG in Verbindung mit § 34 Abs. 4 und 5 BauGB. Der Rat beschließt die Begründung zur Satzung unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 17.03.2016 TOP: Ö 13
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Der Rat beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind gem. den einzelnen Beschlussvorschlägen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat beschließt die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils „Alter Gutsweg“ gem. §§ 10 und 58 NKomVG in Verbindung mit § 34 Abs. 4 und 5 BauGB. Der Rat beschließt die Begründung zur Satzung unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 14		36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/022
Ö 15		Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/023
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion gegen Ausbau der südlichen Windenergieanlagen	2016/027
Ö 17		Anfragen und Anregungen, Anträge