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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.03.2019 | 2019/370 | |||||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Gemeindejugendpflege | ||||||||||||
| Ö 6 | Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erneuerung des Außengeländes | 2019/046 | |||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||
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Nach Beratung.
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| GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur DATUM: Di, 18.06.2019 TOP: Ö 6 | |||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||||
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Beschluss: Kirchenkreisamtes Peine vom 28.05.2019 erläutert. Die Bruttoinvestition wird außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung erfolgt aus der „Baurücklage“ beim Kindertagesstättenverband und den einzuwerbenden Spenden, die gleichzeitig als Deckungsmittel für die außerplanmäßige Auszahlung dienen. b) Grundsatzentscheidung: Haushaltsrechtliche Mittel werden in den Haushaltsplan- entwurf für 2020 eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 27.06.2019 TOP: Ö 10 | |||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||
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Beschluss: a) Zustimmung zur Ausführung des 1. Bauabschnittes in 2019 wie im Antrag des Kirchenkreisamtes Peine vom 28.05.2019 erläutert. Die Bruttoinvestition wird außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung erfolgt aus der „Baurücklage“ beim Kindertagesstättenverband und den einzuwerbenden Spenden, die gleichzeitig als Deckungsmittel für die außerplanmäßige Auszahlung dienen.
b) Haushaltsrechtliche Mittel werden in den Haushaltsplanentwurf für 2020 eingestellt. Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| Ö 7 | Freibad "Pfannteich" | ||||||||||||
| Ö 8 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum | 2019/007-01 | |||||||||||
| Ö 9 | Anträge und Anfragen | ||||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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2 | Hallenbad Kosten 2009 bis 2018 Gebäude Erläuterungen (34 KB) | |||