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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2020 |
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2020/483 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Jahresabschluss 2017 - Beschluss über den Jahresabschluss |
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2020/065 |
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| Ö 6 |
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Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters |
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2020/066 |
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| Ö 7 |
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Beteiligung an den finanziellen Folgen für den Erhalt des Klinikums Peine |
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2020/050 |
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| Ö 8 |
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39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Beschluss über die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung |
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2020/057 |
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| Ö 9 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2020/058 |
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| Ö 10 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Beschluss über die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung |
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2020/059 |
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| Ö 11 |
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43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/060 |
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| Ö 12 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hoher Weg II", Ortschaft Hohenhameln
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/061 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“ und „Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Hoher Weg II“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- 2.Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 21.09.2020 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“ und „Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Hoher Weg II“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Mo, 21.09.2020 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
- Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“ und „Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Hoher Weg II“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 24.09.2020 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Ratsmitglied Lauenstein führt aus, dass sich der Ortsrat Hohenhameln dafür ausgesprochen hat, im neuen Gewerbegebiet eine Fläche für eine neue Skateranlage vorzusehen. Es wird folgender ergänzter Beschluss gefasst: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ost“ und „Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Hoher Weg II“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
- Es werden folgende Prüfaufträge erteilt:
Einrichtung eines Radfahrerschutzstreifens auf der Haupterschließungsstraße des Gewerbegebietes Ost, wenn dieser auch auf dem alten Abschnitt der Ziegeleistraße bis zur Einmündung in den Radweg an der K 41 fortgeführt werden kann und Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung eines Radfahrerschutzstreifens auf der Straße Ackerrain. - Die Verwaltung möge bei den zuständigen Stellen die Versetzung des Ortschildes der Ortschaft Hohenhameln vor die Einfahrt in den geplanten Kreisverkehr aus Richtung Stedum-Bekum beantragen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 13 |
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Erschließung des Baugebietes "Mehrkamp", Ortschaft Mehrum; Endausbau |
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2020/067 |
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| Ö 14 |
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Zweite Aktualisierung des mehrjährigen Straßenbauprogrammes 2019-2023 |
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2020/068 |
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| Ö 15 |
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Entwicklung eines Energiequartierskonzeptes für die Ortschaft Mehrum;
Aufhebung des Sperrvermerks
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2020/069 |
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| Ö 16 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB), Ortschaft Equord
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
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2020/071 |
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| Ö 17 |
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Energetische Sanierung der Sporthalle Mehrum |
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2020/072 |
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| Ö 18 |
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Energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum |
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2020/073 |
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| Ö 19 |
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Ortsbrandmeisterin für die Ortschaft Mehrum |
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2020/062 |
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| Ö 20 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar |
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2020/063 |
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| Ö 21 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung mit aufzunehmen (und zwar in den nichtöffentlichen Teil): Thema: Grundwasserförderung in der Gemarkung Clauen durch den Landwirt Habermann |
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2020/074 |
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| Ö 22 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung für die nächste Sitzung des Gemeinderates folgenden Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen: auf Grund der derzeitigen Situation (Corona Pandemie) sollte es denBürgerinnen und Bürgern möglich sein, nicht verbrauchte Eintrittskarten für das Hallenbad Mehrum zurückzugeben und den Barwert von der Gemeindeverwaltung erstattet zu bekommen |
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2020/075 |
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| Ö 23 |
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Anträge und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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