Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2022 | 2022/739 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm bis 2026 | 2023/002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mi, 01.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Es wird beantragt die Kosten für die Planung des Baugebiets in Bierbergen in das Haushaltsjahr 2023 und die Kosten für den Erwerb der Grundstücke in das Haushaltsjahr 2024 aufzunehmen.
Die Priorisierung des Baugebiets „Soßmarer Tor II“ sollte überdacht werden, da die Nachfrage nach Baugrundstücken rückläufig ist und der Bedarf der kleineren Ortschaften nicht bedacht wurde.
Der Standort und der Name der Kita „Hohenhameln III“ sollte nochmals ergebnisoffen geprüft werden und auch andere Ortschaften berücksichtigt werden.
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Clauen DATUM: Mi, 01.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Equord DATUM: Mi, 01.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Harber DATUM: Do, 02.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 02.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Der Ortsrat beschließt die bereits im Haushalt für die Ortschaft Hohenhameln aufgeführten Positionen sowie die hier niedergeschriebenen Positionen zu belassen bzw. aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 07.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Soßmar DATUM: Di, 07.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Mi, 08.02.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 09.02.2023 TOP: Ö 5 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 16.02.2023 TOP: Ö 5 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie das Investitionsprogramm bis 2026 werden erlassen.
Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt. Abstimmungsergebnis:
21 0 2
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Aufnahme eines Investitionskredits | 2023/003 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Jahresabschluss 2020 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2023/014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Jahresabschluss 2020 - Bildung von Überschussrücklagen | 2023/015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Bürgermeisters | 2023/016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Überörtliche Kommunalprüfung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Kindertagesstättenbedarfsplanung und Kindertagespflege | 2023/021 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sanierung des Verbindungswegs Mehrum - Equord | 2023/008 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit | 2023/011 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen | 2023/012 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen | 2023/017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet. | 2023/022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Anlagen zum Haushaltsplanentwurf (747 KB) | |||