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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 20.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.04.2024	2024/004
Ö 3		Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.04.2024	2024/025
Ö 4		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5		Bericht der Verwaltung
Ö 6		Überörtliche Erhebung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Investitionsrückstände Teil 3 - Einheitsgemeinden und Samtgemeinden - einschl. ihrer Mitgliedsgemeinden - unter 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern	2024/046
Ö 7		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln	2024/029-02
Ö 8		6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2024/042
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt die 6. Änderung des Bebauungsplanes „Weißestiegsfeld“, Ortschaft Mehrum, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 17.06.2024 TOP: Ö 5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 20.06.2024 TOP: Ö 8
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt die 6. Änderung des Bebauungsplanes „Weißestiegsfeld“, Ortschaft Mehrum, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 9		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten	2024/043
Ö 10		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Anmietung von Büroflächen für die Verwaltung	2024/049
Ö 11		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erweiterungsmöglichkeiten beim Bau der neuen Kita- und Kinderkrippen an den Standorten Hohenhameln und Soßmar sowie bereits an bestehenden Kindertagesstätten	2024/051
Ö 12		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Antrag Grundschule Clauen	2024/050
Ö 13		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)