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Auszug - Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im neu errichteten Kreisel der B 494 in Richtung Peine eine Grundlage für einen Wiedererkennungswert zur Gemeinde Hohenhameln herstellen !
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bürgermeister Semper erklärt, dass nach Mitteilung durch die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Wolfenbüttel eine Gestaltung des Kreisverkehrs Hohenhameln mit einer Skulptur oder anderen festen, harten Gegenständen gemäß der Richtlinien für den passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS) durch die Gemeinde aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht möglich ist. Diese Mitteilung wurde dem Ortsrat Hohenhameln in seiner Sitzung am 24.11.2022 bekannt gegeben.
Beschluss:
Der Antrag wird nicht angenommen.
Nach erfolgter Abstimmung ergibt sich ein stimmengleiches Ergebnis von zehn Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag daher als abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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10
10
3