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Auszug - Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im Bereich der Straße "Ackerrain" zeitnahe Geschwindigkeitsmessungen veranlassen
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Wortprotokoll Beschluss |
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Verwaltungsvertreter Witte merkt zu den Anträgen der SPD-Fraktion das Folgende an:
Es würde heute nur entschieden, ob die Anträge durch den Ortsrat angenommen werden – eine Inhaltliche Behandlung findet nicht statt. Daraufhin würden die Anträge zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 28.09.2023 gesetzt und in der Ratssitzung am 14.12.2023 entschieden, so dass der Ortsrat Hohenhameln in der ersten Sitzung des Ortsrates Hohenhameln im März 2024 eine Antwort erhalten würde. Wenn das so gewünscht ist, kann das so gemacht werden. Er könnte aber bereits jetzt zu den Anträgen berichten, dann aber mit der Bitte die beiden Anträge zurück zu ziehen.
Der Ortsrat nimmt dies zur Kenntnis und stimmt entsprechend zu.
Verwaltungsvertreter Witte berichtet:
Geschwindigkeitsmessungen „Ackerrain“:
Nach Auskunft der zuständigen Sachbearbeiterin beim Landkreis Peine ist krankheitsbedingt eine Geschwindigkeitsmessung zurzeit nicht möglich. Die Straße „Ackerrain“ ist aber bereits nach Genesung der Mitarbeiter für Messungen vorgesehen.
Beschluss:
Der Antrag wird zurückgezogen.