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Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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Wortprotokoll |
Herr Parth hält die derzeitige Abrechnung von Ausbaubeiträgen nach der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln nicht mehr für zweckmäßig und regt an, diese abzuschaffen und den Ausbau der Straßen durch andere Regelungen wie etwa einer Anhebung der Grundsteuer zu finanzieren.
Ortsratsmitglied Brinkmann erklärt, dass Alternativen zur Straßenbaubeitragssatzung bereits in den politischen Gremien diskutiert wurden.
Herr Aumann fragt an, warum der Mülleimer am Bereich des Bäckers abgebaut wurde.
Ortsbürgermeister Böker entgegnet, dass dieser hauptsächlich zur Hundekotentsorgung genutzt wurde und daher der Abbau erfolgte.
Weiterhin fragt Herr Aumann nach, warum ein Mülleimer in der "Triftstraße" im Bereich der Kanalrampe aufgestellt wurde.
Ortsbürgermeister Böker führt aus, dass dieser Mülleimer testweise dort aufgestellt wurde, da die Böschung immer stark verunreinigt ist.
Frau Dröse erkundigt sich nach dem Sachstand des geplanten Kindergartens in Mehrum.
Verwaltungsvertreterin Langenhan erklärt, dass der Betreibervertrag in der Ratssitzung am 30.03.2017 beschlossen werden soll. Zeitgleich läuft die Ausschreibung der Baugewerke. Zudem wird das Vergabeverfahren der Platzvergabe erläutert.