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Auszug - Formelle Angelegenheiten  

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender nnecker eröffnet um 18.00 Uhr die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln, begrüßt Ratsmitglieder und Zuhörer (ca. 150) sowie die Vertreter der Peiner- und Hildesheimer Zeitung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung gibt es eine Nachtragstagesordnung.

 

Neu sind die Tagesordnungspunkte:

 

TOP 10: „Haushaltssicherung 2017;

Einstellung des Wochenspiegels

Vorlage: 2017/032-01

 

TOP 12: „Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus

a)      Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.)

b)      Veräerung des Busses

Vorlage: 2017/039-01“

 

 

TOP 27: „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Mehrum, Alter Gutsweg

a)      Auftragsvergabe

b)      Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG

Vorlage: 2017/042-01“

 

Außerdem wird der Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln, Vorlage: 2017/018 auf Wunsch der FDP-Fraktion von der Tagesordnung genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen beschlossen.