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Auszug - Formelle Angelegenheiten
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Wortprotokoll |
Ratsvorsitzender Könnecker eröffnet um 18.00 Uhr die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln, begrüßt Ratsmitglieder und Zuhörer (ca. 150) sowie die Vertreter der Peiner- und Hildesheimer Zeitung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung gibt es eine Nachtragstagesordnung.
Neu sind die Tagesordnungspunkte:
TOP 10: „Haushaltssicherung 2017;
Einstellung des Wochenspiegels
Vorlage: 2017/032-01
TOP 12: „Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus
a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.)
b) Veräußerung des Busses
Vorlage: 2017/039-01“
TOP 27: „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Mehrum, Alter Gutsweg
a) Auftragsvergabe
b) Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG
Vorlage: 2017/042-01“
Außerdem wird der Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln, Vorlage: 2017/018 auf Wunsch der FDP-Fraktion von der Tagesordnung genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen beschlossen.