1. Kurze Vorstellung: neuer Bautechniker Denis Habermann aus Clauen seit 01.04.2017 bei der Gemeinde

2. Mit Schreiben vom 03.05.2017 hat das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig den Antrag auf Genehmigung nach dem BImSchG zur Erweiterung der Biogasanlage im Industriegebiet Mehrum übersandt. Das Genehmigungsverfahren wird mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Dazu liegt der Antrag in der Zeit vom 14.06.2017 bis zum 13.07.2017 beim Gewerbeaufsichtsamt in Braunschweig und bei der Gemeinde Hohenhameln öffentlich aus. Außerdem wird ein Erörterungstermin durchgeführt, der am 13.09.2017 im Rathaus Hohenhameln stattfinden soll.

3. Am 10.05.2017 ist ein Antrag der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Peine (A+B) auf Änderung der wasserrechtlichen Einleitungserlaubnis für das Betriebsgelände Stedum eingegangen. A+B plant die Verlegung und die Zusammenführung von zwei bestehenden Einleitungsstellen.

4. Mit Schreiben vom 30.05.2017 hat das ArL Braunschweig mitgeteilt, dass der Dorfentwicklungsplan Equord, Mehrum und Soßmar die Voraussetzungen der ZILE-Richtlinie erfüllt. Als Förderzeitraum sind die Jahre 2017 bis 2022 vorgesehen.

5. Die Fliesen im Nichtschwimmerbereich des Hallenbades Mehrum werden derzeit erneuert. Das Becken wird somit nach Ende der geplanten Schließzeit wieder zur Verfügung stehen.

6. Baubeginn für den Neubau der Kita Mehrum war Ende Mai 2017.

Die Nachfragen werden von FBL Bothmer beantwortet. Auf Anregung des Ratsherrn Pagel wird der Berichtspunkt Nr. 3 in der nächsten Sitzung des Feuerschutzausschusses nochmals eingehend erläutert.