Fachbereichsleiter Meißner erläutert den Ausschussmitgliedern ausführlich die Veränderungen der Haushaltsansätze nach Aufstellung des Haushaltsplans mit Stand vom 07.12.2017. Eine entsprechende Tischvorlage wird verteilt.

Nach ausführlicher konstruktiv geführter Diskussion, empfehlen die Mitglieder des Ausschusses einvernehmlich folgendes:

-          Der Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung soll wieder in seiner alten Zusammensetzung aktiviert werden (Mitglieder des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen, je einem weiteren Mitglied der SPD und CDU Fraktion, den Fraktionsvorsitzenden sowie Ratsherrn Goldbeck). Nächste Zusammenkunft des Arbeitskreises: Mittwoch 07.02.2018, 18.00 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal.

-          Erhöhung der Baulandpreise in der Ortschaft Hohenhameln um 10,00 Euro je Quadratmeter. Der sich daraus ergebene Prozentsatz soll auch auf die Baugrundstücke der übrigen Ortschaften der Gemeinde Hohenhameln angewendet werden.

-          Bezüglich der vom Sozialausschuss in den Finanzausschuss verwiesenen Beschlussvorlage 2017/073

   „Sportstätten in der Gemeinde Hohenhameln

a)      Änderung der mit dem Landkreis Peine geschlossenen Nutzungsvereinbarungen für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken und die Mehrzweckhalle (hier: Verzicht auf die Betriebskostenzuschüsse)

b)      Festsetzung der Nutzungsentgelte ab 01.01.2018 für die Kreissporthalle, das

Lehrschwimmbecken, die Mehrzweckhalle und die Sporthalle Mehrum“

wird einvernehmlich empfohlen, die Nutzungsentgelte nicht zu senken sondern, wie bereits im März 2017 beschlossen, ab 01.01.2018 auf 4,00 Euro je angefangene Zeitstunde festzusetzen. Ebenso für die Nichtnutzung von reservierten Hallenzeiten.

-          Mit 2 Stimmenthaltungen sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses dafür aus, gemäß SPD-Antrag 12.000,00 Euro für die Einrichtung von Hot spots in den Dorfgemeinschaftshäusern bereit zu stellen. Der Haushaltsansatz ist mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie das Investitionsprogramm bis 2021 werden erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig