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Auszug - Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ausschussmitglied Cavalli erläutert den Antrag der FDP-Fraktion und geht besonders auf folgende Schwerpunkte ein:
- Steigerung und Sicherung der Wasserqualität
- Sicherung der regelmäßigen Wasserzuführung
- Steigerung der Attraktivität durch Spielgeräte für Jung und Alt
Hierzu gibt Ausschussmitglied Klein zu bedenken, dass im letzten Jahr mit der Haushalts- konsolidierung begonnen wurde und bei der derzeitigen Haushaltslage Kosten in der Größenordnung von 50.000,00 € mit entsprechenden Folgekosten nicht tragbar sind. Allerdings heißt das nicht, dass der Erhalt des "Pfannteiches" gefährdet ist.
Fachbereichsleiter Meißner weist darauf hin, dass in diesem Jahr im investiven Bereich 5.000,00 € eingestellt sind und die Unterhaltungskosten auf 15.000,00 € aufgestockt wurden.
Ausschussmitglied Strübe führt aus, dass alle Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden sollten. Hierbei sollten die tatsächlichen Kosten und die Kosten der Folgejahre nicht außer Acht gelassen werden.
Ausschussvorsitzender Helwes unterbricht die Sitzung um 18.25 Uhr.
Herr Kröplin macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass auch Fördermittel im Rahmen der Dorferneuerung Hohenhameln beantragt werden können.
Nachrichtlich: Das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig hat mit Schreiben vom 23.08.2017 den Förderzeitraum für öffentliche Anträge der Dorferneuerung Hohenhameln-Altdorf bis zum 31.12.2018 verlängert. Die Verlängerung erfolgt ausschließlich für die Maßnahmen "Umgestaltung Rathausvorplatz" und Neugestaltung der Straße "Im Hoken". Eine weitere Antragsstellung im Rahmen der Dorferneuerung Hohenhameln ist nicht mehr möglich.
Die Sitzung wird um 18.27 Uhr fortgesetzt.
Beschluss:
Der Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 2 |