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Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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Wortprotokoll |
Jörg Wittenberg, Hohenhameln, fragt in Bezug auf TOP 8 „Neugestaltung und Sanierung des westlichen Seitenarmes der Straße ‚Im Hoken‘ und Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln“ an, wann die Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln abgeschafft wird. Sollte die Satzung bestehen bleiben, würden einige Anlieger der Straße in einem nicht mehr vertretbaren Rahmen finanziell belastet. Jörg Wittenberg fordert alle Kommunalpolitiker auf, die Satzung aufzuheben. Bürgermeister Erwig führt hierzu aus, dass der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss fassen muss. Die Vorberatungen laufen derzeit im „Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung“.
In Bezug auf das Fällen von Pappeln fragt Jens Richter aus Bründeln an, ob die Gemeinde Hohenhameln rechtskonform handelt, wenn sie diesbezüglich mündliche Genehmigungen erteilt. Bürgermeister Erwig nimmt keine Stellung zu dieser Angelegenheit, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt.