Bürgerinformationssystem
Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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Wortprotokoll |
Ein Einwohner bemängelt die Information durch den „Hohenhamelner Kurier“. Bedingt durch das lediglich zweiwöchige Erscheinen wären viele Nachrichten schon nicht mehr aktuell. Er schlägt vor, wieder ein von der Gemeindeverwaltung herausgegebenes Informationsblatt zu erstellen, das wöchentlich an zentralen Orten kostenlos zur Mitnahme ausgelegt wird.
In Bezug auf die bevorstehende Grundsteuererhöhung schlägt ein Einwohner vor, einen „Extratopf“ für die Finanzmittel des Straßenbaus zu bilden und die Grundsteuer nur moderat zu erhöhen.
Ein Einwohner fordert die Ratsmitglieder auf, sich zur Situation der Bädereinrichtungen innerhalb der Gemeinde Hohenhameln zu erklären.
Eine Einwohnerin fordert die Gemeindeverwaltung auf, die Informationen zur Dorferneuerung auf der Homepage der Gemeinde Hohenhameln ständig zu aktualisieren und ausführlicher zu gestalten.
Eine Einwohnerin richtet die Frage an die Ratsmitglieder, ob sie die Grundsteuererhöhung für gerecht halten?
Ratsvorsitzender Könnecker verweist in diesem Zusammenhang auf die Diskussion zu dem entsprechenden Tagesordnungspunkt.
Eine Einwohnerin fragt an, was mit der Grundsteuererhöhung im Hinblick auf das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Bewertungssystem der Grundsteuer zu reformieren, ist. Bürgermeister Erwig führt hierzu aus, dass der Hebesatz zu gegebener Zeit evtl. nach oben oder unten angepasst werden muss.
Ein Bürger schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zur Grundsteuererhöhung von der Tagesordnung abzusetzen und die Bürgerinnen und Bürger zu informieren.