Bürgerinformationssystem

Auszug - Antrag der CDU-Fraktion: Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten im technischen, baulichen, investiven Bereich und eine Wirtschaftslichkeitsberechnung  

 Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 14
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2019/074 Antrag der CDU-Fraktion: Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten im technischen, baulichen, investiven Bereich und eine Wirtschaftslichkeitsberechnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

CDU-Fraktionsvorsitzender Strube erläutert den Antrag. Bürgermeister Erwig weist darauf hin, dass es rechtlich nicht vorgesehen ist, Haushaltsmittel durch Einzelratsbeschlüsse bereitzustellen. Vielmehr werden Haushaltsmittel grundsätzlich mit der Haushaltssatzung bereitgestellt.

Beschluss:
Ablehnung.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 10

 

Nein-Stimmen: 5

 

Enthaltungen: 7