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Vorlage - 2020/036  

Betreff: 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FBL Bothmer
Federführend:Fachbereich II Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Bothmer, Bernd
Beratungsfolge:
Ortsrat Bierbergen Anhörung
10.06.2020 
Sitzung des Ortsrates Bierbergen ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
22.06.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
25.06.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die KWS Lochow GmbH unterhält nördlich der Ortschaft Bierbergen einen Getreidespeicher. Die Firma plant in den nächsten Jahren eine Erweiterung der bestehenden Siloanlage und der Lagerungsmöglichkeiten für Fertigware inkl. der Schaffung von Stellplätzen. Das Grundstück befindet sich im Außenbereich und ist im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Nach Rücksprache mit dem Landkreis Peine ist für die Genehmigungsfähigkeit der vorgesehenen Baumaßnahmen eine Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.

Die KWS Lochow GmbH hat mit Schreiben vom 18.05.2020 die entsprechende Bauleitplanung beantragt und die Übernahme der Planungskosten zugesichert.

Für die 43. Änderung des F-Planes ist bereits im Jahr 2018 ein Aufstellungsbeschluss für die Ortschaft Equord gefasst worden. Da diese Änderung nicht mehr fortgeführt wird, ist der damalige Beschluss aufzuheben. 

Die Gebietsabgrenzungen sind als Anlage beigefügt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.

 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.

 

  1. Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 4-1 Gebietsabgrenzung 43. FNP (222 KB)      
Anlage 2 2 4-1 Gebietsabgrenzung B-Plan (194 KB)