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Vorlage - 2021/033
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Die Vergabe der Trägerschaft für die Kindertagesstätte Hohenhameln II wurde in der Zeit vom 14.07. bis 20.08.2020 ausgeschrieben. Nach Sichtung der Unterlagen und unter Berücksichtigung der festgelegten Eignungskriterien soll der Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Peine e.V. - (AWO) die Trägerschaft übertragen werden.
Der in der Anlage beigefügte Vertragsentwurf wurde analog der bereits geschlossenen Betreiberverträge ausgearbeitet. Die Regelungen bzw. gesetzlichen Bestimmungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) in der derzeit gültigen Fassung sind berücksichtigt worden.
Der Vertragsbeginn wurde analog des Mehrumer Vertrages gewählt, um den Träger in die weitere Bauplanung einbeziehen zu können, vorbereitend für den Betrieb Personaleinstellungen vorzunehmen und die benötigte Konzeptionierung als Grundlage für die Erteilung der Betriebserlaubnis auszuarbeiten.
Mit der AWO wurde der Entwurf im Vorfeld abgestimmt.
Hinweis:
Eine grundsätzliche Überarbeitung aller Trägerverträge war aus personellen Gründen bislang nicht möglich und wird nachgeholt.
Dem Abschluss des Vertrages mit der Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Peine e.V. -, Sedanstraße 15, 31224 Peine über die Betriebsführung der Kindertagesstätte Hohenhameln II wird zugestimmt.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt | 365116 | |||||||
Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | 516.200 € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | 526.500 € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | 537.000 € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: Gegenfinanzierung durch Landeszuweisungen, Betriebskostenförderung Landkreis Peine, Elterngebühren; allerdings nicht kostendeckend. |
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | BV 33-2021 Anlage Vertrag Kita Hohenhameln II mit AWO (149 KB) |