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Vorlage - 2021/035
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Im Frühjahr 2020 hatte der Bogensport-Club Clauen von 1990 e.V. mündlich angefragt, ob grundsätzlich einem Anbau an die Bogenhalle in Clauen seitens der Gemeinde zugestimmt wird. Die Zustimmung hierzu wurde damals erteilt.
Zwischenzeitlich wurde auch am 29.04.2021 die Bauvoranfrage durch den Landkreis Peine positiv beschieden, so dass im weiteren der offizielle Bauantrag gestellt werden soll.
Zur Finanzierung des Anbaus sollen auch Förderanträge bei den entsprechenden Verbänden gestellt werden. Seitens des Landessportbundes Niedersachsen wurde für die Zuschussgewährung bereits mitgeteilt, dass es zwingend erforderlich ist, dass ein möglicher Nutzungsvertrag mindestens noch eine Vertragslaufzeit von 12 Jahren haben muss.
Zum Bau der Bogenhalle wurde im Jahr 1992 ein Nutzungsvertrag zwischen dem BSC Clauen und der Gemeinde Hohenhameln geschlossen, der u.a. eine Vertragslaufzeit von 30 Jahren - mit jährlicher Verlängerungsoption über den 31.07.2022 hinaus - vorsieht.
Um dem BSC Clauen diese Fördermöglichkeiten nicht zu verwehren, soll die Vertragslaufzeit auf weitere 12 Jahre festgeschrieben werden.
Der Antrag, der ursprüngliche Nutzungsvertrag sowie der Entwurf des I. Nachtrages zur Änderung des am 12.10.1992 geschlossenen Nutzungsvertrages sind als Anlage beigefügt.
Dem Abschluss des I. Nachtrages zum Nutzungsvertrag vom 12.10.1992 mit dem Bogensport-Club Clauen von 1990 e.V. wird zugestimmt.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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