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Vorlage - 2021/035  

Betreff: Nutzungsvertrag mit dem Bogensport-Club Clauen von 1990 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL Langenhan
Federführend:FD 11 Soziales Bearbeiter/-in: Langenhan, Maren
Beratungsfolge:
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Vorbereitung
15.06.2021 
Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
24.06.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Im Frühjahr 2020 hatte der Bogensport-Club Clauen von 1990 e.V. mündlich angefragt, ob grundsätzlich einem Anbau an die Bogenhalle in Clauen seitens der Gemeinde zugestimmt wird. Die Zustimmung hierzu wurde damals erteilt.

Zwischenzeitlich wurde auch am 29.04.2021 die Bauvoranfrage durch den Landkreis Peine positiv beschieden, so dass im weiteren der offizielle Bauantrag gestellt werden soll.

Zur Finanzierung des Anbaus sollen auch Förderanträge bei den entsprechenden Verbänden gestellt werden. Seitens des Landessportbundes Niedersachsen wurde für die Zuschussgewährung bereits mitgeteilt, dass es zwingend erforderlich ist, dass ein möglicher Nutzungsvertrag mindestens noch eine Vertragslaufzeit von 12 Jahren haben muss.

Zum Bau der Bogenhalle wurde im Jahr 1992 ein Nutzungsvertrag zwischen dem BSC Clauen und der Gemeinde Hohenhameln geschlossen, der u.a. eine Vertragslaufzeit von 30 Jahren - mit jährlicher Verlängerungsoption über den 31.07.2022 hinaus - vorsieht.

Um dem BSC Clauen diese Fördermöglichkeiten nicht zu verwehren, soll die Vertragslaufzeit auf weitere 12 Jahre festgeschrieben werden.

Der Antrag, der ursprüngliche Nutzungsvertrag sowie der Entwurf des I. Nachtrages zur Änderung des am 12.10.1992 geschlossenen Nutzungsvertrages sind als Anlage beigefügt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Dem Abschluss des I. Nachtrages zum Nutzungsvertrag vom 12.10.1992 mit dem Bogensport-Club Clauen von 1990 e.V. wird zugestimmt.

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BV 35-2021 Anlage Antrag BSC Clauen (368 KB)      
Anlage 2 2 BV 35-2021 Anlage Nutzungsvertrag BSC Clauen aus 1992 (634 KB)      
Anlage 3 3 BV 35-2021 Anlage 1. Nachtrag zum Nutzungsvertrag BSC Clauen (115 KB)