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Vorlage - 2022/026  

Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:Herr Bothmer
Federführend:Fachbereich II Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Bothmer, Bernd
Beratungsfolge:
Ortsrat Stedum-Bekum Anhörung
16.03.2022 
Sitzung des Ortsrates Stedum-Bekum (offen)   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
28.03.2022 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
31.03.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 25.03.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Feldstraßezugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen den Dörfern“, Ortschaft Stedum-Bekum, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2021/012). Ziel der Planung ist die Schaffung der bauleitplanerischen Voraussetzungen für die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes.

Da die Planaufstellung nunmehr im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB erfolgen soll, ist die ursprünglich vorgesehene 44. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortschaft Stedum-Bekum nicht mehr notwendig. Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat in der Zeit vom 10.01.2022 bis 09.02.2022 stattgefunden.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB ist mit Schreiben vom 05.01.2022 erfolgt.

Die eingegangenen Stellungnahmen sind jeweils in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.

Ein Planentwurf mit Begründung ist in der Anlage beigefügt.

 

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  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Feldstraße“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen den Dörfern“, Ortschaft Stedum-Bekum, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tab_3-1_Feldstraße - Anonym (10 KB)      
Anlage 2 2 Tab_4-1_Feldstraße (529 KB)      
Anlage 3 3 Feldstraße_3-2_4-2_farbe B-Plan (384 KB)      
Anlage 4 4 Feldstraße_3-2_4-2_farbe PLZ-1 (230 KB)      
Anlage 5 5 Feldstraße_3-2_4-2_farbe PLZ-2 (258 KB)      
Anlage 6 6 Feldstraße_3-2_4-2 TF-1 (236 KB)      
Anlage 7 7 Feldstraße_3-2_4-2 TF-2 (231 KB)      
Anlage 8 8 Feldstraße_3-2_4-2 TF-3 (231 KB)      
Anlage 9 9 Feldstraße_3-2_4-2_farbe_Entwurf (1114 KB)      
Anlage 10 10 Begr_3(2)_4(2)_Feldstr (598 KB)