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Vorlage - 2022/026
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Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 25.03.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Feldstraße“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen den Dörfern“, Ortschaft Stedum-Bekum, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2021/012). Ziel der Planung ist die Schaffung der bauleitplanerischen Voraussetzungen für die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes.
Da die Planaufstellung nunmehr im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB erfolgen soll, ist die ursprünglich vorgesehene 44. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortschaft Stedum-Bekum nicht mehr notwendig. Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat in der Zeit vom 10.01.2022 bis 09.02.2022 stattgefunden.
Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB ist mit Schreiben vom 05.01.2022 erfolgt.
Die eingegangenen Stellungnahmen sind jeweils in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.
Ein Planentwurf mit Begründung ist in der Anlage beigefügt.
- Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Feldstraße“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen den Dörfern“, Ortschaft Stedum-Bekum, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage | |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
keine finanziellen Auswirkungen | ||
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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