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Vorlage - 2022/065  

Betreff: Nutzungsvertrag mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL Langenhan
Federführend:FD 11 Soziales Bearbeiter/-in: Langenhan, Maren
Beratungsfolge:
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Vorbereitung
21.06.2022 
Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
30.06.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der TSV Mehrum von 1921 e.V. hat am 06.04.2022 schriftlich mitgeteilt, dass die 100m Laufbahn an der Freisportanlage dringend saniert werden muss.

 

Zur Finanzierung der Sanierung sollen Förderanträge bei den entsprechenden Verbänden gestellt werden. Hierfür ist es zwingend erforderlich, dass ein möglicher Nutzungsvertrag mindestens noch eine Vertragslaufzeit von 15 bis 20 Jahren haben muss.

 

Im Jahr 1985 wurde zwischen dem TSV Mehrum und der Gemeinde Hohenhameln ein Nutzungsvertrag zur Herstellung einer Freisportanlage geschlossen, der u.a. eine Vertragslaufzeit von 30 Jahren mit jährlicher Verlängerungsoption über den 31.03.2015 hinaus vorsah.

 

Um dem TSV Mehrum diese Fördermöglichkeiten nicht zu verwehren, soll die Vertragslaufzeit auf weitere 20 Jahre festgeschrieben werden.

 

Allerdings soll von dieser Regelung der Tennisplatz ausgenommen werden, um sich diese Fläche als Erweiterungsfläche für einen möglichen Anbau an die Kindertagesstätte Mehrum vorzuhalten.

 

Der ursprüngliche Nutzungsvertrag sowie der Entwurf des I. Nachtrages zur Änderung des am 22.02.1985 geschlossenen Nutzungsvertrages sind als Anlage beigefügt.

 

Eine ähnliche Anpassung der Vertragslaufzeit wurde im letzten Jahr für den Bogensport-Club Clauen beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Dem Abschluss des I. Nachtrages zum Nutzungsvertrag vom 22.02.1985 mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V. wird zugestimmt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 65-2022 Anlage Nutzungsvertrag TSV Mehrum aus 1985 (807 KB)      
Anlage 2 2 65-2022 Anlage 1. Nachtrag zum Nutzungsvertrag TSV Mehrum 2022 (121 KB)