Bürgerinformationssystem
Vorlage - 2022/041-01
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Der Antrag wurde vom Rat in der Sitzung am 31.03.2022 zur Vorbereitung in den Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen verwiesen.
Gemäß § 1 der Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall erhalten die Mitglieder des Rates der Gemeinde Hohenhameln bei Teilnahme am Ratsinformationssystem ALLRIS einmalig je Kommunalwahlperiode zusätzlich zur allgemeinen Aufwandsentschädigung 100,00 Euro.
Hiervon können zum Beispiel privat Tablets beschafft werden.
Die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen sollten dem gleichgestellt werden.
Der Antrag wird abgelehnt.
Stattdessen erhalten die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen einmalig 100,00 Euro je Kommunalwahlperiode . Die Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall ist entsprechend anzupassen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | 3.900 € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | 55.000 € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
Deckung der Maßnahme innerhalb des Budgets 16-FB1_111.100
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