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Vorlage - 2023/049
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Die JUDEK Projekt GmbH, Hohenhameln, plant die Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück „Hohe Straße 11“, das sich in der bebauten Ortslage der Ortschaft Hohenhameln befindet. Gemäß dem beigefügten Bebauungskonzept der Gesellschaft soll auf dem Grundstück ein Mehrfamilienhaus mit ca. 15 barrierefreien Wohnungen errichtet werden.
Die Gesellschaft hat am 23.03.2023 die Aufstellung eines Bebauungsplanes beantragt. Der Bebauungsplan würde die Anforderungen des § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) erfüllen. Dabei entfallen die Umweltprüfung und der Umweltbericht. Der südliche Teil des Grundstückes befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Hinter den Höfen“. Aufgrund der festgesetzten Baugrenzen und Maße der baulichen Nutzung, die nur eine eingeschränktere Ausnutzung des Grundstückes erlauben, sollte der Bebauungsplan „Hinter den Höfen“ geändert werden.
Die Kosten der Bauleitplanung sollte der Antragsteller übernehmen. Dazu ist ein entsprechender städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
Eine Gebietsabgrenzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit dem Arbeitstitel „Hohe Straße 11“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter den Höfen“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Gebietsabgrenzung (275 KB) | ||||
2 | Präsentation_ MFH_ Hohe-Str. 11 (2229 KB) |