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Vorlage - 2024/009
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Für den barrierefreien Umbau der zentralen Bushaltestelle Mehrum (Beschlussvorlage 2023/029) wird die Anlage einer Pausen- und Wendeanlage erforderlich. Hierfür ist der westliche Bereich des derzeitigen Schützenplatzes zu befestigen. Die im anliegenden Übersichtsplan dargestellte Schleppkurve dient nur als Nachweis des grundsätzlich notwendigen Flächenbedarfs. Die Ausgestaltung und konkretisierte Lage von Zu- und Ausfahrt sowie Aufstellflächen erfolgt im Rahmen der Ausführungsplanung.
Die Gespräche hinsichtlich einer Co-Finanzierung seitens des Regionalverbandes Großraum Braunschweig endeten mit einer Absage für die Beteiligung an den Bau- und Planungskosten.
Bedingung für eine Bewilligung der Fördermittel für den barrierfreien Umbau der zentralen Bushaltestelle Mehrum seitens der LNVG ist die Fertigstellung des Pausen- und Wendeanlage.
Im Rahmen der Baumaßnahme für die Pausen- und Wendeanlage erfolgen auch die Anpassungsarbeiten am und auf dem Parkplatz der Sporthalle zur zukünftigen Durchführung des Schützenfests im Bereich vor der Sporthalle. Die Bauarbeiten finden zwischen den Schützenfesten der Jahre 2024 und 2025 statt, so dass hier keine Beeinträchtigungen entstehen.
1. Die Planungsleistungen über Leistungsphase 5-9 (HOAI) werden beschränkt ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Planung beauftragt.
2. Nach Erstellung der Ausführungsplanung werden die Bauleistungen öffentlich ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Ausführung beauftragt.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | Ca. 25.000,-€ | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | 150.000,- € | bei Produkt | 54710702 | |||||||
Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | Ca.125.000,-€ | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 42.3a Lageplan Bushaltestelle Wendeanlage Mehrum (1221 KB) |