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Vorlage - 2024/014
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Die aktiven Mitglieder der Ortsfeuerwehr Mehrum haben anlässlich ihrer Generalversammlung am 9. Dezember 2023 mehrheitlich den Feuerwehrkameraden
Marco Schulte,
wohnhaft Hohenhameln-Mehrum, Südkamp 7, zum Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum gewählt und zur Ernennung vorgeschlagen.
Die bisherige Ortsbrandmeisterin, Frau Jessika Lahn hat Ihr Amt zur Verfügung gestellt und um Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis gebeten. Der bisherige stellvertretende Ortsbrandmeister, Herr Marco Schulte, beendet seine Tätigkeit vor Ablauf des sechsjährigen Ernennungszeitraumes aufgrund seines neuen Amtes als Ortsbrandmeister.
Herr Schulte erfüllt die zur Ernennung zum Ortsbrandmeister erforderlichen Voraussetzungen und ist bereit, dieses Amt zu übernehmen.
Gemäß § 20 Abs. 4 S. 1 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes werden die Ortsbrandmeister und deren Stellvertreter für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen.
Über die Ernennung hat der Rat nach Anhörung des Kreisbrandmeisters zu beschließen. Die Zustimmung des Kreisbrandmeisters liegt vor.
Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt:
1.
die Entlassung von Marco Schulte mit Wirkung vom 31.03.2024 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Mehrum der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hohenhameln,
2.
Herrn Marco Schulte mit Wirkung vom 01.04.2024 für die Dauer von 6 Jahren (bis 31.03.2030) in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Mehrum der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hohenhameln zu ernennen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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