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Vorlage - 2024/014  

Betreff: Ernennung des Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:Carsten Klinge
Federführend:Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung Bearbeiter/-in: Buhndorf, Andrea
Beratungsfolge:
Feuerschutzausschuss Vorbereitung
29.02.2024 
Sitzung des Feuerschutzausschusses (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
14.03.2024 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die aktiven Mitglieder der Ortsfeuerwehr Mehrum haben anlässlich ihrer Generalversammlung am 9. Dezember 2023 mehrheitlich den Feuerwehrkameraden

 

Marco Schulte,

 

wohnhaft Hohenhameln-Mehrum, Südkamp 7, zum Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum gewählt und zur Ernennung vorgeschlagen.

 

Die bisherige Ortsbrandmeisterin, Frau Jessika Lahn hat Ihr Amt zur Verfügung gestellt und um Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis gebeten. Der bisherige stellvertretende Ortsbrandmeister, Herr Marco Schulte, beendet seine Tätigkeit vor Ablauf des sechsjährigen Ernennungszeitraumes aufgrund seines neuen Amtes als Ortsbrandmeister.

Herr Schulte erfüllt die zur Ernennung zum Ortsbrandmeister erforderlichen Voraussetzungen und ist bereit, dieses Amt zu übernehmen.

 

Gemäß § 20 Abs. 4 S. 1 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes werden die Ortsbrandmeister und deren Stellvertreter für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen.

Über die Ernennung hat der Rat nach Anhörung des Kreisbrandmeisters zu beschließen. Die Zustimmung des Kreisbrandmeisters liegt vor.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt:

1.

die Entlassung von Marco Schulte mit Wirkung vom 31.03.2024 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Mehrum der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hohenhameln,

 

2.

Herrn Marco Schulte mit Wirkung vom 01.04.2024 für die Dauer von 6 Jahren (bis 31.03.2030) in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Mehrum der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hohenhameln zu ernennen.             

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: