Bürgerinformationssystem
Vorlage - 2024/023
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Die Ratsvorsitzende Lisbeth Kunz hat angekündigt, ihr Amt als Vorsitzende niederzulegen. Die entsprechende Erklärung kann sie jederzeit mündlich oder schriftlich abgeben.
Für eine Übergangszeit könnte die bestehende Vertretungsregelung greifen, langfristig empfiehlt es sich, nach dem Ausscheiden aus der Funktion eine Neuwahl vorzunehmen.
Vorschlags- und wahlberechtigt ist jedes Ratsmitglied, also auch der Bürgermeister, sowie als Mehrheit von Ratsmitgliedern die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen. Wählbar sind jedoch nur Abgeordnete.
Sollte die Wahl auf eine der bisherigen Stellvertretungen fallen, müsste auch für die Funktion der Stellvertretungen eine Neuwahl unter gleichen Bedingungen erfolgen. Für diesen Fall wird vorsorglich Nr. 2 des Beschlussvorschlags in die Beschlussvorlage aufgenommen.
1. Der oder die Ratsvorsitzende wird nach Vorschlag gewählt.
2. Der Rat beschließt nach Vorschlag über die Stellvertretungen der oder des Ratsvorsitzenden und bestimmt deren Reihenfolge.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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