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Vorlage - 2024/028  

Betreff: Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/des stellvertretenden Ortsbürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:Witte, Karl-Heinz
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
Beratungsfolge:
Ortsrat Mehrum Entscheidung
02.04.2024 
Sitzung des Ortsrates Mehrum (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Frau Annika Schalin hat ihr Mandat im Ortsrat Mehrum niedergelegt. Sie war stellvertretende Ortsbürgermeisterin. Es ist eine neue stellvertretende Ortsbürgermeisterin/ein neuer stellvertretender Ortsbürgermeister zu wählen.

Vorschlags- und wahlberechtigt ist jedes Ortsratsmitglied. Gewählt wird nach § 67  Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz schriftlich; steht nur eine Person zur Wahl, wird durch Zuruf oder Handzeichen gewählt, wenn niemand widerspricht. Auf Verlangen eines Mitgliedes des Ortsrates ist geheim zu wählen. Gewählt ist die Person, für die die Mehrheit der Mitglieder des Ortsrates gestimmt hat. Maßstab hierbei ist die laut Hauptsatzung festgelegte Zahl der Mitglieder (7).

Wird dieses Ergebnis im ersten Wahlgang nicht erreicht, so findet ein zweiter Wahlgang statt. Im zweiten Wahlgang ist die Person gewählt, die die meisten Stimmen erhalten hat. Ergibt sich im zweiten Wahlgang Stimmengleichheit, so entscheidet das Los. Das Los zieht der Ortsbürgermeister.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die stellvertretende Ortsbürgermeisterin/der stellvertretende Ortsbürgermeister wird nach Vorschlag gewählt.

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: