Bürgerinformationssystem
Vorlage - 2024/039
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Der Landkreis Peine schlägt vor, die Atemschutzgeräte Normaldrucktechnik gemeinsam an die Ukraine zu spenden.
Aufgrund der in Deutschland bestehenden Verpflichtung zur Umstellung und Anschaffung der neuen Atemschutztechnik mit Überdruck wird die alte Normaldrucktechnik nicht mehr benötigt.
Ein Verkauf, der nicht mehr zeitgemäßen Technik ist schwierig, der Markt an gebrauchter Normaldrucktechnik übersättigt, so dass Abnehmer für diese Technik schwer zu finden sind.
Aufgrund der Verpflichtung zur Umstellung und der vollständigen Umstellung auf Überdrucktechnik in Hohenhameln, macht es keinen Sinn die alten Geräte für Übungen usw. vorzuhalten. Feuerwehreinsätze werden mit neuer Technik gefahren.
Im Kreiskommando wurde vorgeschlagen, die alte noch funktionsfähige Technik den Feuerwehren in der Ukraine zukommen zu lassen. Dieses würde zudem eine Kostenersparnis, für die sonst notwendige Entsorgung der alten Technik, bedeuten.
Dem Landkreis Peine wird als Partner die Spende organisieren. Von der Firma Koppenhagen wurde dem Landkreis Peine der Verein Interhelp e.V. für den Transport von Hameln in die Ukraine vorgeschlagen. Damit die Spende gemeinsam erfolgen kann, bittet der Landkreis Peine um einen entsprechenden Ratsbeschluss der Gemeinden.
Die gesamten (Alt-) Atemschutzgeräte (Normaldruck) der Gemeinde Hohenhameln werden dem Verein Interhelp e.V. zur Abgabe an die Feuerwehr in der Ukraine gespendet.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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