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Vorlage - 2023/039-01
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Wie mit der Vorlage Nr. 2023/039 am 23.03.2023 beschlossen, ist die Feuerwehrgebührensatzung in Bezug auf den Gebührentarif zu aktualisieren. Die von der Gemeinde Hohenhameln beauftragte Firma NSI-Consult Beratungs- und Servicegesellschaft mbH hat eine umfängliche Kalkulation vorgelegt. Ergebnis ist eine Zusammenfassung der unterschiedlichen Fahrzeuge in Kostenklassen 1 bis 3. Bisherige Geräte und Materialien sind in die Berechnung der Klassen 1 bis 3 entsprechend eingeflossen.
Folgende Abkürzungen sind in der nachfolgenden Klassentabelle verwendet worden:
Fahrzeuge | Abkürzung | Klasse |
Tragkraftspritzenfahrzeug | TSF | 3 |
Tragkraftspritzenfahrzeug- | W TSF-W | 3 |
Tanklöschfahrzeug | TLF 16/25 | 3 |
Tanklöschfahrzeug | TLF 3000 | 3 |
Löschgruppenfahrzeug | LF 8/6 | 3 |
Löschgruppenfahrzeug | LF 10/6 | 3 |
Löschgruppenfahrzeug | LF 10 | 3 |
Rüst-/Gerätewagen | RW/GW | 2 |
Einsatzleitwagen | ELW | 1 |
Mannschaftstransportwagen | MTW | 1 |
Die Höhe der abzurechnenden Kosten für die Fahrzeugklassen, die Personalkosten sowie der Kalkulation Pauschale Fehlalarm sind nachfolgend dargestellt. Die Kosten für die Fahrzeuge werden mit 50% Kostendeckung, die Personalkosten mit 100% Kostendeckung und die Kalkulation der Pauschale Fehlalarm mit einer Kostendeckung von 50% veranschlagt.
Die Kalkulation wurde für den Zeitraum 2024 – 2026 erstellt. Eine rechtssichere Gebührenkalkulation ist max. 3 Jahre gültig. Eine erneute Kalkulation muss 2026 in Auftrag gegeben werden.
Folgende Gebühren wurden ermittelt:
Fahrzeuge | Klasse | Kostendeckungsgrad | Vorschlag je h |
Einsatzleitwagen (ELF/ELW, MTF/MTW, MZF) | 1 | 50% | 140,00 € |
Sonderfahrzeuge (RW, GW, GW-Logistik, HRF) | 2 | 50% | 910,00 € |
Löschfahrzeuge (TLF, LF, TSF, TSF-W, HLF) | 3 | 50% | 500,00 € |
Personalabrechnung |
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| Vorschlag je h |
Freiwillige FW / Person |
| 100% | 52,00 € |
Kalkulation Pauschale Fehlalarm |
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Posten |
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| Vorschlag je h |
Löschfahrzeuge (TLF, LF, TSF, TSF-W, HLF) |
| 50% | 250,00 € |
Einsatzleitwagen (ELF/ELW, MTF/MTW, MZF) |
| 50% | 70,00 € |
Personal 10 Personen x 52,00 € |
| 50% | 260,00 € |
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| Gesamt | 580,00 € |
Dem Vorschlag wie zuvor dargestellt, wird gefolgt. Der Kostentarif wird als Anlage der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
Es wird von Mehreinnahmen ausgegangen.
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Vorlage Gebühren Feuerwehr Anlage (112 KB) | |||
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