Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2018 | 2018/350 | |||||||||
Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
Ö 5 | Jahresabschluss 2014 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2018/075 | |||||||||
Ö 6 | Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Bürgermeisters | 2018/076 | |||||||||
Ö 7 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022 | 2018/077 | |||||||||
Ö 8 | Gesellschafterzuschuss an die Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito gmbh) | 2018/078 | |||||||||
Ö 9 | Solidargemeinschaft Abwasser | 2018/080 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Der Rat stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser zum 01.01.2019 unter der Bedingung zu, dass das Grundentgelt von 2019 bis 2022 96,00 Euro und 2023 120,00 Euro sowie der Arbeitspreis 2019 bis 2022 3,50 Euro und 2023 4,00 Euro nicht übersteigen. Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Verträge mit dem Wasserverband zu schließen.
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GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 06.12.2018 TOP: Ö 9 | |||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: abgelehnt | |||||||||||
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 13.12.2018 TOP: Ö 13 | |||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
Nach teilweise kontrovers geführter Diskussion beschließen die Mitglieder des Rates folgendes:
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Verträge mit dem Wasserverband zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Anträge und Anfragen | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 2 Anlagen (SPD) Finanzausschuss (769 KB) |