Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.06.2020 | 2020/477 | |||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 5 | Jahresabschluss 2017 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2020/065 | |||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters | 2020/066 | |||||||||
| Ö 7 | Beteiligung an den finanziellen Folgen für den Erhalt des Klinikums Peine | 2020/050 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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1. Die Gemeinde Hohenhameln beteiligt sich mit einer einmaligen Investitionszuweisung an den Landkreis in Höhe von 328.913 Euro an der Eigenkapitalausstattung der Klinikum Peine gGmbH.
2. Haushaltsmittel in Höhe von 328.913 Euro werden in den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 eingestellt.
3. Die Beteiligung ist davon abhängig, ob am Ende des Insolvenzverfahrens tatsächlich der Ankauf des Klinikums steht.
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| GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 10.09.2020 TOP: Ö 7 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: abgelehnt | |||||||||||
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Nach teilweise kontrovers geführter Diskussion wird der Beschlussvorschlag abgelehnt. Abstimmungsergebnis:
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 24.09.2020 TOP: Ö 7 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Anträge und Anfragen | ||||||||||