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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
Gremium: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
Datum: Di, 21.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.03.2022
2022/682  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Bericht der Gemeindejugendpflege    
Ö 6  
"Kinderfreundliche Kommune" a) Sachstandsbericht b) Festlegung des Personenkreises für die Steuerungsgruppe
Enthält Anlagen
 2022/008-02  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"
2022/019-02  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2022/025-02  
Ö 9  
Antrag des Ratsmitgliedes Christian Strübe: Antrag zur Ausweitung der Kinderbetreuung in Soßmar und der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2022/051-01  
    VORLAGE
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Ablehnung.

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 21.06.2022    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer des Grundstückes südlich des Pfarrhauses in Soßmar Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel:

a. das Grundstück zum ortsüblichen Preis zu erwerben oder

b. einen Erbpachtvertrag für das Grundstück abzuschließen.

  1. Zeitgleich hat die Verwaltung die Verhandlungen mit dem Landkreis Peine bezüglich der Überlassung des Grundstückes vor der Mehrzweckhalle in Hohenhameln fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 30.06.2022    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer des Grundstückes südlich des Pfarrhauses in Soßmar das Gespräch aufzunehmen um zu klären, ob grundsätzlich Bereitschaft besteht:

 

a)     ein Grundstück zum ortsüblichen Preis an die Gemeinde Hohenhameln zu verkaufen

 

oder

 

b)     einen Erbpachtvertrag für das Grundstück mit der Gemeinde Hohenhameln abzuschließen.

 

  1. Vorrangig hat die Verwaltung die Verhandlungen mit dem Landkreis Peine bezüglich der kostenlosen Überlassung des Grundstückes vor der Mehrzweckhalle in Hohenhameln für den Bau einer Kindertagesstätte fortzusetzen. Es ist ein entsprechender notarieller Grundstücksvertrag mit dem Landkreis Peine abzuschließen. Die Grunderwerbssteuer, die Notar-, Gerichts- und Vermessungskosten übernimmt die Gemeinde Hohenhameln.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 
Ö 10  
Nutzungsvertrag mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit
Enthält Anlagen
 2022/065  
Ö 11  
Ergebnisbericht zur HAWK-Umfrage: "Unsere Zukunft - gut leben in Hohenhameln"
Enthält Anlagen
 2022/072  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)