Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Hohenhameln |
Gremium: |
Ortsrat Hohenhameln |
Datum: |
Do, 24.11.2022 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 19:53 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln |
Ort: |
Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2022 |
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2022/709 |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2022 |
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2022/774 |
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Ö 4 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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Ö 5 |
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Bericht des Ortsbürgermeisters |
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Ö 6 |
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Bericht der Verwaltung |
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Ö 7 |
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Benennung von Straßen; hier: Zwei Straßen im Gewerbegebiet-Ost |
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Ö 8 |
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Zuschüsse an Vereine und Organisationen |
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Ö 9 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2022/108 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
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GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 24.11.2022 TOP: Ö 9 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 12.12.2022 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig Ja-Stimmen: | 7 | Nein-Stimmen: | 0 | Enthaltungen: | 0 |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 15.12.2022 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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Ö 10 |
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Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln. (siehe Lageplan). Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 95/5, Größe 33042 m²; Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 6/1,
Größe 10201 m²; Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 107/6, Größe 26774 m² (auch als Teilfläche) |
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2022/110 |
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Ö 11 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde soll im Bereich der Straße "Ackerrain" eine Bushaltestelle errichten und mit den Busbetreibern des Nahverkehrs einen Anschluss des Wohngebietes an den ÖPNV sicherstellen; die Errichtung einerweiteren Bushaltestelle im Bereich "Im Unteren Dorfe" soll geprüft werden ! |
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2022/111 |
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Ö 12 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken ! |
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2022/112 |
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Ö 13 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im neu errichteten Kreisel der B 494 in Richtung Peine eine Grundlage für einen Wiedererkennungswert zur Gemeinde Hohenhameln herstellen ! |
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2022/113 |
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Ö 14 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten |
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2022/115 |
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Ö 15 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortsein-/-ausgangsschildes
VZ 310/311 auf der B 494 in Richtung Stedum erwirken |
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2022/116 |
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Ö 16 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Antrag: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Einrichtung einer "30 Zone" und
"Berliner Kissen" |
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2022/117 |
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Ö 17 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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