Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Gremium:	Ortsrat Hohenhameln
Datum:	Do, 24.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2022	2022/709

Ö 3		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2022	2022/774

Ö 4		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5		Bericht des Ortsbürgermeisters
Ö 6		Bericht der Verwaltung
Ö 7		Benennung von Straßen; hier: Zwei Straßen im Gewerbegebiet-Ost
Ö 8		Zuschüsse an Vereine und Organisationen
Ö 9		Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange	2022/108
Ö 10		Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln. (siehe Lageplan). Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 95/5, Größe 33042 m²; Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 6/1, Größe 10201 m²; Gemeinde Hohenhameln, Flur 6, Flurstück 107/6, Größe 26774 m² (auch als Teilfläche)	2022/110
Ö 11		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde soll im Bereich der Straße "Ackerrain" eine Bushaltestelle errichten und mit den Busbetreibern des Nahverkehrs einen Anschluss des Wohngebietes an den ÖPNV sicherstellen; die Errichtung einerweiteren Bushaltestelle im Bereich "Im Unteren Dorfe" soll geprüft werden !	2022/111
Ö 12		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !	2022/112
Ö 13		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im neu errichteten Kreisel der B 494 in Richtung Peine eine Grundlage für einen Wiedererkennungswert zur Gemeinde Hohenhameln herstellen !	2022/113
Ö 14		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten	2022/115
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Nach Beratung.

	GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 24.11.2022 TOP: Ö 14
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen
	Beschluss: Die SPD-Fraktion bittet um eine schnelle und unkomplizierte Lösung, z. B. Parkplätze in mit Mineralgemisch aufgeschütteter Form, um beispielsweise der Müllabfuhr oder dem dort ansässigen Gewerbebetrieb das Parkplatzproblem zu erleichtern. Die CDU-Fraktion schließt sich dieser Bitte an. Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 15		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortsein-/-ausgangsschildes VZ 310/311 auf der B 494 in Richtung Stedum erwirken	2022/116
Ö 16		Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Antrag: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Einrichtung einer "30 Zone" und "Berliner Kissen"	2022/117
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Kosten Bründelfete (135 KB)
	2	Benennung von Straßen 24.11.2022 (280 KB)
	3	Zuschüsse Ortsrat Hohenhameln 24.11.2022 (548 KB)