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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Clauen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Clauen
Gremium: Ortsrat Clauen
Datum: Mi, 22.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude Clauen, An der Tränke 2
Ort: Mehrzweckgebäude Clauen, An der Tränke 2
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.09.2023
2023/828  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Nachnutzung Feuerwehrgerätehaus    
Ö 7  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen    
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
Enthält Anlagen
 2023/108  
    VORLAGE
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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen..

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Clauen    DATUM: Mi, 22.11.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem Erlass der Haushaltssatzung 2024 sowie dem Investitionsprogramm bis 2027 nicht zu mit der Begründung, dass nach der Grundsteuererhöhung keine Mittel zum Straßenausbau vorgesehen sind und keine Vorschläge der Ortsräte berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig
   
    GREMIUM: Ortsrat Harber    DATUM: Do, 23.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 23.11.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 28.11.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Soßmar    DATUM: Di, 28.11.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen: 6

 

 

 

Enthaltungen: 1

 

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Bierbergen    DATUM: Mi, 29.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:/

 

Nein-Stimmen:/

 

Enthaltungen: 6

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 29.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 29.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen    DATUM: Do, 07.12.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

2

4

1
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geänderter Beschlussvorschlag Vorlage Nr. 2023-108 (1142 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 14.12.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)