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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bierbergen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Bierbergen
Gremium: Ortsrat Bierbergen
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude Bierbergen, Schulstraße 14 A
Ort: Mehrzweckgebäude Bierbergen, Schulstraße 14 A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2023
2023/835  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeiters    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
Enthält Anlagen
2023/108  
    VORLAGE
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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen..

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Clauen    DATUM: Mi, 22.11.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem Erlass der Haushaltssatzung 2024 sowie dem Investitionsprogramm bis 2027 nicht zu mit der Begründung, dass nach der Grundsteuererhöhung keine Mittel zum Straßenausbau vorgesehen sind und keine Vorschläge der Ortsräte berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Harber    DATUM: Do, 23.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 23.11.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 28.11.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Soßmar    DATUM: Di, 28.11.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen: 6

 

 

 

Enthaltungen: 1

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bierbergen    DATUM: Mi, 29.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:/

 

Nein-Stimmen:/

 

Enthaltungen: 6

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 29.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 29.11.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen    DATUM: Do, 07.12.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

2

4

1
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geänderter Beschlussvorschlag Vorlage Nr. 2023-108 (1142 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 14.12.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
Ö 7  
Parksituation in der Falkenberger Straße    
Ö 8  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen    
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Parksituation Falkenberger Straße (147 KB)