Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Mehrum
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.02.2024 | 2024/922 | |||||||||
| Ö 3 | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung hier: Ortsratsmitglied Bianca Niemeyer | 2024/027 | |||||||||
| Ö 4 | Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/des stellvertretenden Ortsbürgermeisters | 2024/028 | |||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 | 2023/108-01 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs ______ erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
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| GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 02.04.2024 TOP: Ö 8 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mi, 03.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Entwurf 2.1: Ja-Simmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
Entwurf 2.2: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
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| GREMIUM: Ortsrat Equord DATUM: Mi, 03.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| GREMIUM: Ortsrat Harber DATUM: Do, 04.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 04.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich einvernehmlich dafür aus, das Hallenbad grundsätzlich zu erhalten.
Für notwendige Instandsetzungsarbeiten sind in den Folgejahren entsprechende Mittel in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Do, 04.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ortsrat Clauen DATUM: Mi, 10.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Beschluss: 1.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1/2.2 erlassen.
2.Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr.3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis
Version 2.1
Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 5
Version 2.2
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 |
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| GREMIUM: Ortsrat Soßmar DATUM: Mi, 10.04.2024 TOP: Ö 7 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Mo, 15.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.1 (inkl. oben genannten Initiativvorschlag):
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.2 in der unter Beschlusspunkt 1. und 2. gewählten Formulierung:
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Mi, 17.04.2024 TOP: Ö 5 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 25.04.2024 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||