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Auszug - Neufestsetzung der Elterngebühren in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hohenhameln  

Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:04 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2017/025 Neufestsetzung der Elterngebühren in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hohenhameln
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:1. FBL Meißner
2. FDL Langenhan
Federführend:FD 11 Soziales Bearbeiter/-in: Langenhan, Maren
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussmitglied Jacobi merkt an, dass die Mieten, Pachten und Zinsen durchaus bei der Einkommensermittlung Berücksichtigung finden sollten, da in manchen Fällen diese Beträge nicht ganz unerheblich sind.

Hierauf entgegnet Ausschussmitglied Cavalli, dass diese Thematik im nächsten Arbeitskreis "Kindertagesstätten" noch einmal mit den Trägervertretern besprochen werden sollte.

 

Ausschussvorsitzender Helwes führt aus, dass er in den Aufstellungen die Betreuungszeit je Stunde vermisst. Gerade diese Angabe kann als Argumentationsgrundlage dienen, wenn von Eltern die Neufestsetzung der Gebühren kritisiert wird.

 

Sodann empfiehlt das Gremium bei einer Gegenstimme, der Rat möge folgendes beschließen:


Beschluss:

  1. Ab 01.08.2017 werden die Elterngebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten im Bereich der Gemeinde Hohenhameln nach der in Anlage 4 neufestgesetzten Sozialstaffel - getrennt nach Krippen- und Kindergartenplätzen - erhoben.

 

  1. Die Geschwister-Kind-Regelung bleibt unverändert bestehen.

 

  1. Die Verbeitragung von Sonderöffnungszeiten wird in den Beträgen den neuen Krippen- und Kindergartengebühren entsprechend angepasst.

 

  1. Darüber hinaus haben die Träger der Kindertagesstätten ab 01.08.2017 die Einkommensberechnung nach dem Abrechnungsbogen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen: