Der TOP wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz beraten.

Auch zu dieser Vorlage erläutert Dipl.-Ing. Herzog die geplanten Maßnahmen anhand des Lageplans.

In der anschließenden Aussprache wird über die Höhe der nur auf wenige Anlieger zu verteilendenStraßenbaubeiträge kontovers diskutiert.

Beschluss:
 

1. Für die Maßnahme „Neugestaltung und Sanierung des westlichen Seitenarmes der Straße Im Hoken und Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der gesamten Straße Im Hoken“ wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt.

2. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahme öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

3. Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung „Im Hoken“ ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragspflichtigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahmen wird für den westlichen Seitenarm der Straße „Im Hoken“ ein selbständig nutzbarer Abschnitt zwischen den Einmündungen zu der Hauptanlage der Straße gebildet. Die Hauptanlage der Straße „Im Hoken“ bildet einen weiteren Abschnitt.

Abstimmungsergebnis: