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Auszug - Neugestaltung und Sanierung des westlichen Seitenarmes der Straße "Im Hoken" und Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln  

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
2018/038 Neugestaltung und Sanierung des westlichen Seitenarmes der Straße "Im Hoken" und Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL Brandes
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Brandes, Armin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Angelegenheit wird teilweise kontrovers diskutiert. Die unverhältnismäßig starke finanzielle Belastung einiger Anlieger wird kritisiert. Es wird aber auch klargestellt, dass alternative Lösungen außerhalb des Dorferneuerungsprogramms noch deutlich teurer werden könnten.


Beschluss:
 

  1. r die Maßnahme „Neugestaltung und Sanierung des westlichen Seitenarmes der Straße Im Hoken und Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der gesamten Straße Im Hoken“ wird auf Grundlage der in der Beschlussvorlage beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahme öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung „Im Hoken“ ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragspflichtigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahmen wird für den westlichen Seitenarm der Straße „Im Hoken“ ein selbständig nutzbarer Abschnitt zwischen den Einmündungen zu der Hauptanlage der Straße gebildet. Die Hauptanlage der Straße „Im Hoken“ bildet einen weiteren Abschnitt.  

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

3