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Auszug - Aufstellung des Bebauungsplanes "Klappfeld", Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsherr Berkhan erläutert den vorgelegten Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. FBL Bothmer teilt dazu mit, dass zum jetzigen Zeitpunkt nur die beabsichtigte Aufstellung des Bebauungsplanes beraten wird. Die Planinhalte werden erst später festgelegt. Ratsherr Semper regt an, die Festsetzungen des Bebauungsplanes in der nächsten Gemeindeversammlung in Bründeln zu diskutieren.
Ratsherr Berkhan zieht den Antrag daraufhin zurück, dieser wird aber als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Beschluss:
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Klappfeld“, Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die NLG als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
- Nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig, den Planungsauftrag.
- Mit der NLG sind Verhandlungen über den Abschluss eines Erschließungsvertrages aufzunehmen, über den der Gemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt entscheidet.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig