Der TOP ist am 27.03.2017 im Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz beraten worden. Der Ausschuss hat auf Grundlage der Beratung im Ortsrat Mehrum eine abweichende Beschlussempfehlung abgegeben. 

1. Der Avacon AG wird der Auftrag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in dem Teilabschnitt der Straße „Alter Gutsweg“, Ortschaft Mehrum, in Höhe von 6.414,14 € erteilt.

2. Die Teilmaßnahme „Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen“ wird im Wege der Aufwandsspaltung nach der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln abgerechnet.

3. Für die öffentliche Einrichtung „Alter Gutsweg“ wird ein Abschnitt von der Einmündung „Hauptstraße“ bis zur Einmündung in den Wirtschaftsweg in Richtung Regenrückhaltebecken gebildet.

4. In dem angrenzenden Wirtschaftsweg in Richtung der Straße „Zum Gutspark“ wird aus Sicherheitsgründen eine zusätzliche Straßenleuchte installiert. Eine Abrechnung nach der Straßenbaubeitragssatzung ist verwaltungsseitig zu prüfen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr: ca. 8.200 €

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt: 15.000 € bei Produkt: 545100.
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ca. 4.300 €.
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: