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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 28.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2017	2017/164
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Beschwerde des Ratsherrn Cavalli vom 23.06.2017; Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht des Ratsherrn Goldbeck	2017/065
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende "Kinderkleider Basar Mehrum"; Frau Claudia Kuhnke	2017/067
Ö 7		Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2017/063
Ö 7.1		Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2017/063-01
	VORLAGE
	Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

	GREMIUM: Ortsrat Soßmar DATUM: Di, 12.09.2017 TOP: Ö 6.1
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 25.09.2017 TOP: Ö 5.1
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 28.09.2017 TOP: Ö 7.1
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Arbeitskreises zur "Bedarfsplanung Hohenhamelner Senioren". Der Arbeitskreis wird zunächst befristet bis längstens 31.12.2018 eingerichtet.	2017/064
Ö 9		1. Änderung des Bebauungsplanes "Harzblick II", Ortschaft Clauen; a) Eingeschränkte Beteiligung nach Änderung des Planentwurfes b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht	2017/066
Ö 10		Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln	2017/018
Ö 11		Anträge und Anfragen