Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2017	2017/181

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 sowie Investitionsprogramm bis 2021	2017/076
Ö 6		1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung	2017/084
Ö 7		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Erich Mundstock Stiftung	2017/082
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.	2017/083
Ö 9		Sportstätten in der Gemeinde Hohenhameln a) Änderung der mit dem Landkreis Peine geschlossenen Nutzungsvereinbarungen für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken und die Mehrzweckhalle (hier: Verzicht auf die Betriebskostenzuschüsse) b) Festsetzung der Nutzungsentgelte ab 01.01.2018 für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken, die Mehrzweckhalle und die Sporthalle Mehrum	2017/073
Ö 10		41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost", Ortschaft Hohenhameln	2017/071
	VORLAGE
	Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 41. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Gewerbegebiet Ost“ aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.

	GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Mi, 29.11.2017 TOP: Ö 7
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 41. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Gewerbegebiet Ost“ aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.12.2017 TOP: Ö 5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 41. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Gewerbegebiet Ost“ aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2017 TOP: Ö 10
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 41. Änderung in der Ortschaft Hohenhameln gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Hohenhameln wird ein Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel „Gewerbegebiet Ost“ aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 11		Bebauungsplan "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht	2017/080
Ö 12		Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Ernst-Friedrich Ebeling zum Ehrenortsbrandmeister Harber	2017/072
Ö 13		Berufung des 2. stellv. Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln	2017/074
Ö 14		Aufwandsentschädigung für die Schiedsperson in der Gemeinde Hohenhameln	2017/077
Ö 15		Teilnahme am Modellprojekt "Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen"; Antrag des Ortsrates Equord	2017/085
Ö 16		Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung, eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, eine Bürgerbefragung bezüglich des Standortes eines weiteren Supermarktes im Kernort durchzuführen	2017/070
Ö 17		Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Hohenhameln einen Rahmen geben	2017/079
Ö 18		Anträge und Anfragen
N 1		(vertraulich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Rat 14.12.2017; Haushalt; Veränderungslisste (1848 KB)
	2	Rat; 14.12.2017; Antrag Ratsherr Goldbeck; Tempo-30-Zone (361 KB)
	3	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltsplan Seite 16 - 18 (1341 KB)
	4	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltssatzung (377 KB)
	5	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 4 (388 KB)
	6	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 15 (256 KB)