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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Formelle Angelegenheiten

Ö 2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2017

2017/181

Ö 3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 4

Bericht der Verwaltung

Ö 5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 sowie Investitionsprogramm bis 2021

2017/076

Ö 6

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

2017/084

Ö 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Erich Mundstock Stiftung

2017/082

Ö 8

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.

2017/083

Ö 9

Sportstätten in der Gemeinde Hohenhameln a) Änderung der mit dem Landkreis Peine geschlossenen Nutzungsvereinbarungen für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken und die Mehrzweckhalle (hier: Verzicht auf die Betriebskostenzuschüsse) b) Festsetzung der Nutzungsentgelte ab 01.01.2018 für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken, die Mehrzweckhalle und die Sporthalle Mehrum

2017/073

VORLAGE

Dem Abschluss der Ergänzungsvereinbarungen zwischen mit dem Landkreis Peine und der Gemeinde Hohenhameln über den Wegfall der Betriebskostenzuschüsse für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken und die Mehrzweckhalle Hohenhameln ab dem 01.01.2018 wird zugestimmt.

Das Entgelt für die Nutzung der Kreissporthalle, des Lehrschwimmbeckens, der Mehrzweckhalle sowie der Sporthalle Mehrum durch Vereine u. a. wird ab dem 01.01.2018 auf 2,00 € je angefangene Zeitstunde festgesetzt.

Für die Nichtnutzung von reservierten Hallenzeiten ist ab dem 01.01.2018 ebenfalls das Nutzungsentgelt von 2,00 € je angefangene Zeitstunde zu entrichten.

GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur DATUM: Di, 05.12.2017 TOP: Ö 8

STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage Protokoll 05.12.2017 Hallennutzungsgebühren Sport-AG (569 KB)

GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2017 TOP: Ö 9

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung

Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen: 1

Ö 10

41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost", Ortschaft Hohenhameln

2017/071

Ö 11

Bebauungsplan "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht

2017/080

Ö 12

Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Ernst-Friedrich Ebeling zum Ehrenortsbrandmeister Harber

2017/072

Ö 13

Berufung des 2. stellv. Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln

2017/074

Ö 14

Aufwandsentschädigung für die Schiedsperson in der Gemeinde Hohenhameln

2017/077

Ö 15

Teilnahme am Modellprojekt "Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen"; Antrag des Ortsrates Equord

2017/085

Ö 16

Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung, eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, eine Bürgerbefragung bezüglich des Standortes eines weiteren Supermarktes im Kernort durchzuführen

2017/070

Ö 17

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Hohenhameln einen Rahmen geben

(vertraulich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Rat 14.12.2017; Haushalt; Veränderungslisste (1848 KB)
	2	Rat; 14.12.2017; Antrag Ratsherr Goldbeck; Tempo-30-Zone (361 KB)
	3	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltsplan Seite 16 - 18 (1341 KB)
	4	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltssatzung (377 KB)
	5	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 4 (388 KB)
	6	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 15 (256 KB)