Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2017	2017/181

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 sowie Investitionsprogramm bis 2021	2017/076
Ö 6		1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung	2017/084
Ö 7		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Erich Mundstock Stiftung	2017/082
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.	2017/083
Ö 9		Sportstätten in der Gemeinde Hohenhameln a) Änderung der mit dem Landkreis Peine geschlossenen Nutzungsvereinbarungen für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken und die Mehrzweckhalle (hier: Verzicht auf die Betriebskostenzuschüsse) b) Festsetzung der Nutzungsentgelte ab 01.01.2018 für die Kreissporthalle, das Lehrschwimmbecken, die Mehrzweckhalle und die Sporthalle Mehrum	2017/073
Ö 10		41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost", Ortschaft Hohenhameln	2017/071
Ö 11		Bebauungsplan "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht	2017/080
	VORLAGE
	Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.12.2017 TOP: Ö 7
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2017 TOP: Ö 11
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar; gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 12		Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Ernst-Friedrich Ebeling zum Ehrenortsbrandmeister Harber	2017/072
Ö 13		Berufung des 2. stellv. Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln	2017/074
Ö 14		Aufwandsentschädigung für die Schiedsperson in der Gemeinde Hohenhameln	2017/077
Ö 15		Teilnahme am Modellprojekt "Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen"; Antrag des Ortsrates Equord	2017/085
Ö 16		Antrag des Ratsherrn Goldbeck an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung, eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, eine Bürgerbefragung bezüglich des Standortes eines weiteren Supermarktes im Kernort durchzuführen	2017/070
Ö 17		Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Hohenhameln einen Rahmen geben	2017/079
Ö 18		Anträge und Anfragen
N 1		(vertraulich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Rat 14.12.2017; Haushalt; Veränderungslisste (1848 KB)
	2	Rat; 14.12.2017; Antrag Ratsherr Goldbeck; Tempo-30-Zone (361 KB)
	3	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltsplan Seite 16 - 18 (1341 KB)
	4	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Haushaltssatzung (377 KB)
	5	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 4 (388 KB)
	6	Rat; 14.12.2017; Haushalt; Vorbericht Seite 15 (256 KB)